AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen ) der spassfuerjeden.de – Dating Community

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen dienen der Rechtssicherheit der interaktiven Kommunikation der Nutzer der spassfuerjeden.de und regeln zum einen das Vertragsverhältnis zwischen spassfuerjeden.de und den natürlichen Personen, die Teledienste von spassfuerjeden.de nutzen; zum anderen definieren sie die Bedingungen, unter denen die Benutzung des spassfuerjeden.de – Service erfolgt.

Mit der Registrierung erkennt der Nutzer an, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden zu haben und deren Geltung  zu akzeptieren. Der Nutzer erklärt sich mit der Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden, in dem er die Erklärung „Ich habe die AGB gelesen und akzeptiere diese“ durch Klicken des Buttons „Ja“ bestätigt.

 

I. Gegenstand der Bedingungen; Betreiber

(1) Auf der Plattform spassfuerjeden.de können Nutzer Mitglied einer Dating - Community werden. Innerhalb der Community können die Nutzer Selbstbeschreibungen (Profile, Accounts mit Postfach) anlegen und erhalten Zugriff auf die Profile anderer Nutzer. Die Nutzer können sich gegenseitig anhand von bestimmten Kriterien suchen und untereinander Kontakt aufnehmen. Die in der Selbstbeschreibung angegebenen Informationen stehen nach der Registrierung allen anderen registrierten Nutzern zur Verfügung.

(2) Betreiber der Seite spassfuerjeden.de ist A.Winter

Einzelheiten zum Betreiber können dem Impressum unter spassfuerjeden.de entnommen werden.

(3) spassfuerjeden.de bietet seine Dienste ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Mit der Registrierung verpflichtet sich jeder Nutzer, die angebotenen Dienste ebenfalls nur für private Zwecke zu nutzen.

II. Zugangsbedingungen; Registrierung

(1) Für eine erfolgreiche Registrierung muss zunächst eine einfache Anmeldung (Registrierung) durch den Nutzer erfolgen, bei der dieser einen Benutzernamen und ein persönliches Passwort selbst auswählt sowie weitere Daten angibt, die zum Betrieb des Dienstes notwendig sind (wie beispielsweise Alter, Geschlecht, Wohnort, Größe, Beruf etc.). Mit der Anmeldung erkennt der Nutzer die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

(2) Voraussetzung für die Zugangsberechtigung ist, dass der Nutzer das 18. Lebensjahr vollendet hat.

(3) Nach Prüfung seiner Angaben erhält der Nutzer eine E-Mail mit einem Bestätigungs-Link. Mit Aktivierung dieses Links durch den Nutzer kommt zwischen dem Betreiber und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung von spassfuerjeden.de (Nutzungsvertrag) zustande.

(4) Nach erfolgreicher Anmeldung kann der Nutzer ein eigenes Profil (Account) auf der Plattform einstellen und die Profile (Accounts) anderer Nutzer einsehen.

(5) Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Erteilung einer Zugangsberechtigung. Jeder Nutzer darf nur über eine Zugangsberechtigung verfügen. Die Zugangsberechtigung ist ohne vorheriges Einverständnis des Betreibers nicht an Dritte übertragbar.

(7) Der Nutzer ist verpflichtet, die Zugangsdaten vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen.  Für Schäden, die dem Betreiber oder Dritten aus der missbräuchlichen Verwendung der Zugangsdaten entstehen, haftet der Nutzer. Eine Haftung des Nutzers besteht nicht, soweit er die missbräuchliche Verwendung seiner Zugangsdaten und die daraus entstandenen Schäden nicht zu vertreten hat.

III. Betrieb der Plattform spassfuerjeden.de

(1) Der Betreiber ist zur dauerhaften Aufrechterhaltung des Betriebs von spassfuerjeden.de nicht verpflichtet. Er behält sich vor, einzelne oder sämtliche der auf der Website enthaltenen Inhalte jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu erweitern, zu entfernen oder den Betrieb der Website teilweise oder vollständig ohne Vorankündigung einzustellen.

(2) Der Betreiber weist darauf hin, dass die Erreichbarkeit von spassfuerjeden.de aus technischen Gründen, insbesondere wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten, Erreichen von Speicherkapazitäten oder technischer Störungen eingeschränkt sein kann.

(3) Der Betreiber fordert die Nutzer dazu auf, den Schutz der personenbezogenen und passwortgeschützten Daten dadurch zu fördern, dass das Passwort in regelmäßigen Abständen (zumindest alle 2 Monate) geändert und unbefugten Dritten nicht preisgegeben wird. Aufgrund der begrenzten Speicherkapazität werden gelesene E-Mails /Nachrichten nach 14 Tagen betriebsintern gelöscht, gesendete E-Mails / Nachrichten nach drei Tagen nach der entsprechenden Übermittlung.

IV. Einstellen von Inhalten auf spassfuerjeden.de / Nutzerpflichten

(1) Die auf spassfuerjeden.de von den Nutzern eingestellten Inhalte werden durch den Betreiber inhaltlich nicht geprüft. Eine inhaltliche Verantwortung des Betreibers besteht nicht.

(2) Der Nutzer versichert dem Betreiber, dass die von ihm eingestellten Inhalte, insbesondere die Informationen innerhalb des angelegten Profils, die eingestellten Fotos, Bilder, Videos oder Emails, nicht gegen Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Namens-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte, oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den von der spassfuerjeden.de angebotenen Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine obszönen, beleidigenden, pornografischen,  gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden, ausländerfeindlichen oder rassistischen Inhalte zu verbeiten oder Viren oder sonstige Programme, die geeignet sind, die Ablauffähigkeit und Funktion von Computersoft- und -hardware zu beeinträchtigen, einzustellen.

(3) Der Nutzer versichert dem Betreiber, die Community nur für private Zwecke zu nutzen und die ihm innerhalb der Community anvertrauten Daten anderer Nutzer vertraulich zu behandeln, sie nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen und sie  nicht zu gewerblichen Zwecken zu verwenden.

(4) Sofern der Betreiber von Inhalten gemäß Ziffer IV(2) oder einer missbräuchlichen Datennutzung gemäß Ziffer IV(3) Kenntnis erlangt, ist er ungeachtet zivilrechtlicher oder strafrechtlicher Folgen für den Nutzer berechtigt, die jeweiligen Inhalte von spassfuerjeden.de zu entfernen. Der Betreiber behält sich außerdem vor, Nutzern, die derartige Inhalte einstellen oder Daten Dritter missbräuchlich verwenden, die Zugangsberechtigung ohne Vorankündigung fristlos zu entziehen und die Zugangsberechtigung zu sperren.

V. Datenschutz

(1) Soweit der Betreiber im Zusammenhang mit der Registrierung auf spassfuerjeden.de personenbezogene Daten (z.B. Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse) der Nutzer erhebt, verarbeitet oder nutzt, verpflichtet sich der Betreiber, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten ( TDDSG) zu beachten.

(2) Verantwortliche Stelle für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten i.S.d. Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) ist der Betreiber.

(3) Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich zu dem Zweck, dem Betroffenen die bestimmungsgemäße Nutzung von spassfuerjeden.de und seiner Inhalte und zu ermöglichen. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Daten findet nicht statt.

(4) Der Betreiber übermittelt personenbezogene Daten nur an Dritte, soweit hierzu eine gesetzliche Verpflichtung besteht oder die Übermittlung zum Zwecke der Durchsetzung oder der Abwehr von Rechten des Betreibers erforderlich ist.

(5) Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Nutzer insofern selbst Sorge. Der Betreiber fordert die Nutzer dazu auf, den Schutz der personenbezogenen und passwortgeschützten Daten dadurch zu gewährleisten, dass das Passwort in regelmäßigen Abständen (zumindest alle 2 Monate) geändert und unbefugten Dritten nicht preisgegeben wird.

VI. Haftung; Haftungsfreistellung

(1) spassfuerjeden.de stellt eine Datenbank zur Verfügung, in der Nutzer zu privaten Zwecken der Kontakt zu anderen Nutzern aufnehmen können. spassfuerjeden.de hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit der zwischen den Nutzern ausgetauschten oder in die Profile (Accounts) eingestellten Informationen und übernimmt keine Verantwortung für diese Informationen. Eine Haftung für die Richtigkeit der erstellten Nutzerprofile und ausgetauschten Informationen ist ausgeschlossen.

(2) spassfuerjeden.de übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service von spassfuerjeden.de.

(3) Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Betreibers auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Betreibers gilt.

(4) Jeder Nutzer stellt spassfuerjeden.de hiermit von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch andere Nutzer, wegen des Ausfalls des Services und wegen der Verletzung von sonstigen Rechten durch andere Nutzer, frei. Ferner stellt jeder Nutzer spassfuerjeden.de von jeder Haftung und allen Ansprüchen frei, die sich aus einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen ergeben.



VII. Kündigung

Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Betreiber und Nutzer können den Nutzungsvertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen. Von Seiten des Betreibers kann dies insbesondere bei Verstoß des Nutzers gegen diese Geschäftsbedingungen oder einer fortgesetzten Nichtnutzung des Profils / Accounts von 30 Tagen erfolgen.

 

VIII. Schlussbestimmungen

(1) Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN - Kaufrechts anwendbar.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.